Wie sagte doch der neue deutsche Bundespräsident Christian Wulff gleich nach seiner Wahl? Die Deutschen müssten offen sein für die Zusammenarbeit mit allen Teilen der Welt – und sollen das gleich üben „in unserer bunten Republik Deutschland“. Und wie sprach unser Außenminister Michael Spindelegger gegenüber der Sonntags-Presse? „Wir brauchen dringend Zuwanderer.“ 100.000 sollen es sein, [...]
Ungarischer Botschafter auf Abschiedsbesuch beim Dritten Präsidenten des Nationalrates Dr. Graf
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S. E. der  Botschafter der Republik Ungarn  Dr. Istvan Horvath, ein Doyen unter den Botschaftern in Österreich, beendet nach siebenjähriger Tätigkeit seine Amtsperiode in Wien und wird in die Privatwirtschaft zurückkehren.  Â
Zur Verabschiedung besuchte er Dr. Graf in seinem Büro und dankte ihm und der FPÖ  für die gute langjährige Zusammenarbeit. Unter anderem merkte er auch [...]
Fehlmanagement an den Universitäten
Die Rahmenbedingungen, die der Staat derzeit für die Universitäten schafft, sind wahrlich suboptimal. Es herrscht notorischer Geldmangel, die letzte Novelle des Uni-Gesetzes war ein großer Schritt in die falsche Richtung, und zudem wurden die letzten Monate mit einem Hochschul-Dialog vergeudet, der allen Beteiligten viel Zeit abverlangt, ohne je konkrete Ergebnisse hervorzubringen.
In dieser Phase waren die [...]
Demokratie in der Krise
Die Finanzkrise legitimiert derzeit alles: Die europäischen Staats- und Regierungschefs beschließen handstreichartig die milliardenschwere Griechenland-Hilfe und reservieren noch viel mehr Geld für die Rettung des Euro. Sie maßen sich damit Kompetenzen an, die ihnen bewusst nicht eingeräumt wurden.
Inspiriert vom Machtmissbrauch im großen Stil tritt unser österreichisches Regierungsduo Faymann-Pröll nach dem gleichen Muster auf. Mit einem [...]
Thailands Außenminister Piromya zu Besuch beim Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf
Thailands Außenminister Kasit Piromya war am 24. Juni 2010 begleitet von einer Delegation sowie der thailändischen Botschafterin in Österreich I. E. Nongnuth Phetcharatana zu Gast beim Dritten Nationalratspräsidenten Dr. Martin Graf im Parlament.Â
An dem Arbeitsgespräch nahmen auch der freiheitliche außenpolitische Sprecher NAbg. Dr. Johannes Hübner sowie der NAbg. DI Gerhard Deimek, als Vertreter der bilateralen parlamentarischen Gruppe [...]
Die Angst vor den Fahnen
Als im Sommer 2006 Bilder von schwarz-rot-goldenen Fahnenmeeren durch die unterschiedlichsten TV-Stationen der Welt gingen, traute manch einer seinen Augen nicht mehr. Die Euphorie der alle vier Jahre stattfindenden Fußball-Weltmeisterschaft ließ große Teile der Bevölkerung zu leidenschaftlichen Patrioten werden. Das Volk war glücklich und spürte Gemeinschaft.
Das plötzliche „Flagge bekennen“ war bis dahin weitgehend unbekannt. In [...]
Terrorgesetz: Was alles verboten wird
Demnächst wird es ernst mit dem Terrorismus-Präventionsgesetz. Am 1. Juli soll das Gesetz im Justizausschuss behandelt und – wenn es nach dem Willen der Koalition geht – noch vor der Sommerpause im Nationalrat beschlossen werden. Zur Erinnerung: Es geht dabei nur in zweiter Linie im die Bekämpfung von Terrorismus. In erster Linie stehen damit die [...]
“Nigeria zu Besuch” beim Dritten Präsidenten des Nationalrates
 Im Vorfeld des bevorstehenden erstmaligen Treffen der multi- und bilateralen Botschafter der 47 Subsahara Staaten im Parlament war der Chargé d´Affaires Herr Kenjika Linus Ekedede in Begleitung des 1. Botschaftsrates Herrn Patrick O. Obi (im Bild in der 2. Reihe) der Republik Nigeria zu Besuch bei Dr. Graf.Â
Es wurde besonders die Initiative von Dr. Graf, [...]
Europarat als Vorreiter des Absurden
Ich gebe es zu: Ich bin auch Mitglied des Europarats, jenes Straßburger Debattierclubs, dem Abgeordnete aus 47 mehr oder weniger europäischen Ländern angehören und der ohne Bindungswirkung tonnenweise Positionspapiere zu sämtlichen Problemen der Welt produziert.
Neuerdings muss man sich immer öfter dafür genieren, diesem Gremium anzugehören. Im besten Fall ist es peinlich, was dort verzapft wird [...]
“Namibia zu Besuch” beim Dritten Präsidenten des Nationalrates
Im Vorfeld des bevorstehenden erstmaligen Treffen der Subsahara Staaten im Parlament war die Botschafterin I.E. Selam Ashipala-Musavyi der Republik Namibia zu Besuch bei Dr. Graf. Namibia, ehemals Deutsch-Südwestafrika, war als Südwestafrika bis 1990 Teil von Südafrika.
I. E. Bot. Ashipala-Musavyi betonte dankbar den Einsatz Österreichs, auch durch den seinerzeitigen UNO GS Dr. Kurt Waldheim, welcher letztendlich [...]
