Köhler lässt die Bürger im Stich
Mitten in der größten Wirtschaftskrise seit den Dreißiger Jahren zieht sich das deutsche Staatsoberhaupt zurück. So überraschend der Rücktritt von Horst Köhler kam, so schwach schien er auch begründet. Die Kritik an seinen Äußerungen zu deutschen Militäreinsätzen im Ausland ging für ihn zu weit, beschädigte das Amt des Bundespräsidenten, das er folglich zur Disposition stellte. Man mag nun darüber diskutieren, ob die Kritik der Linksparteien überzogen war, ob ihn das eigenen politische Lager besser dagegen verteidigen hätte müssen, doch: Ein schaler Nachgeschmack bleibt allemal. Man tritt nicht ab, nur weil einem ein paar Tage lang ein wenig rauer Wind ins Gesicht bläst.
Köhler hätte die von ihm ausgelöste Debatte durchaus nutzen können, um sich schützend vor die deutsche Bundeswehr zu stellen. In kaum einem anderen Land ist die Verunglimpfung von Soldaten so sehr verbreitet wie in Deutschland. Da hängt seit Jahren ein Plakat an einer Universität mit dem Foto des Sarges eines gefallenen Soldaten und dem Text: „Die Bundeswehr auf dem richtigen Weg: Schritt zur Abrüstung – wieder einer weniger.“ Da lädt die Deutsche Friedensgesellschaft zum „Schampussaufen“ an jedem Tag, an dem ein deutscher Soldat fällt. Die etwas gemäßigteren politischen Arme derer, die solche beleidigenden Dummheiten von sich geben, sind es, von denen sich Köhler nun aus dem Amt hat jagen lassen. Er kapituliert damit, wie es scheint, vor einer linken Jagdgesellschaft.
Doch vielleicht hat sein Rückzug auch andere Gründe. Wie man aus informierten Kreisen hört, war Köhler höchst unglücklich über den Umfaller von Kanzlerin Merkel, über ihre Zustimmung zur Griechenland-Hilfe und zum Euro-Rettungsschirm, durch die die deutschen Steuerzahler – genauso wie die österreichischen – massiv belastet werden. Doch in diesem Fall kommt seine Reaktion zu spät. Köhler hat die Blitzgesetze für diese massiven Finanzhilfen unterschrieben. Er hätte es in der Hand gehabt, das zu blockieren und zumindest rechtlich prüfen zu lassen, wenn er die Meinung vieler Experten teilt, dass dadurch die Verfassung gebrochen wird.
So stark der deutsche Präsident manchmal während seiner Amtszeit auftrat und sich als Anwalt der Bürger auch gegen die politische Klasse stellte, so schwach wirkt er in der Stunde seines Abgangs. Da lässt er nämlich die Bürger zurück auf einem Scherbenhaufen, den zu beseitigen jeden einzelnen enorm belasten wird. Köhler hat die Weichenstellung in die falsche Richtung nicht verhindert. Wenn jetzt der Zug auf den Abgrund zurast, will er nicht mehr mitfahren.





