Infobrief Politik unzensuriert vom 5. Mai 2010
Interview mit HC Strache: “Es soll überhaupt niemand entmachtet werden!”
FPÖ-Obmann HC Strache widerspricht im Exklusiv-Interview mit Unzensuriert.at den medialen Darstellungen, wonach es in der FPÖ eine Krise oder gar Flügelkämpfe gebe. Es stehe viel Unsinn in den Zeitungen, insbesondere in der Tageszeitung ÖSTERREICH, gegen die die FPÖ bisher sämtliche Prozesse (“Ich glaube, es sind insgesamt schon 13 Klagen”) gewonnen habe. In dieser Zeitung sehe er den einen Tag aus, “dass ich fast schon beim Sterben bin. Am nächsten Tag habe ich schon eine Schönheits-Operation hinter mir und bin jung wie nie zuvor.” Die Zeitung versuche, einen Keil in die FPÖ zu treiben.
Randale am Tag der Arbeit – Stillschweigen in den Redaktionen
Zehntausende Griechen protestierten am Tag der Arbeit gegen den Sparkurs ihrer Regierung. In der Hauptstadt Athen gingen laut Polizeiangaben 17.000 Menschen auf die Straße. Die von der Gewerkschaft organisierte Großdemonstration war geprägt von Randalen und Ausschreitungen. (Foto: © Lichtjäger)
UMFRAGE: Soll ein EU-weites Burka-Verbot kommen?
“Manche Journalisten sehen sich als politische Akteure” – Audio-Interview mit Christoph Kotanko und Martina Salomon
Unzensuriert.at nimmt immer wieder eine medienkritische Position ein und hat zuletzt intensiv über die ORF-Inszenierung mit Nazi-Statisten auf einer Strache-Veranstaltung berichtet, aber auch über mediale Entgleisungen im Bundespräsidenten-Wahlkampf. Die Podiumsdiskussion des Friedrich-Funder-Instituts zum Thema “Was dürfen Medien?” haben wir daher genutzt, um zwei führenden Journalisten des Landes einige kritische Fragen zu stellen, die bei der Veranstaltung wenig oder gar nicht besprochen wurden. (Foto: © Magnus Manske)
Der €uro-Sargnagel
Groß war die Euphorie des politischen Establishments, als in der Nacht zum 1. Jänner 2002 die Bürger in zwölf Mitgliedstaaten der Europäischen Union an den Bankomaten erstmals Euroscheine beheben konnten. Denn die europäische Währungsunion sollte nicht nur den Zahlungsverkehr erleichtern und bei Reisen das Geldwechseln überflüssig machen, sondern vor allem einen weiteren, unumkehrbaren Schritt in der europäischen Integration bedeuten. Mit einer eigenen Währung sollte der zu gründende europäische Zentralstaat gewissermaßen vorweggenommen werden. Und der Euro, so wurde den skeptischen Bürgern in Österreich und der Bundesrepublik Deutschland versichert, werde mindestens genauso hart sein wie Schilling und D-Mark. Schließlich würden ja die mittlerweile berühmten „Konvergenzkriterien“ dafür sorgen, daß in der Eurozone eine beinharte Haushaltsdisziplin herrscht.
“Bad Bank” will Schulden beim ÖSTERREICH-Herausgeber eintreiben
Es ist ein ziemlich undurchschaubares Geflecht zwischen der Immofinanz, den Resten der Constantia Privatbank und Christine de Castelbajac – jener Frau, die ein großes geerbtes Beteiligungsvermögen ihr Eigen nannte, bis der große Schwindel aufflog. Das Wirtschaftsmagazin “Trend” berichtet nun über eine bevorstehende Einigung darüber, wer wen wofür entschädigen soll und wie die Geldflüsse konkret ausschauen könnten.
Die Finanzkrise ist männlich, die Gewerkschaft auch!
Bei der jüngsten Tagung des Europarats Ende April 2010 in Strassburg hatte eine in Österreich weitgehend unbekannte SPÖ-Nationalratsabgeordnete einen großen Auftritt. Am Höhepunkt der Finanzkrise hat Gisela Wurm, wie sie selbst ausführt, mit einigen Kolleginnen eine „Motion for Resolution“ (was ist das?) angeregt, um die Auswirkungen der Finanzkrise auch auf die Frauen untersuchen zu können. Die als Berichterstatterin vorgesehene türkische Abgeordnete Memecan zog es vor, in der Türkei etwas Wichtigeres abzustimmen, und so kam Frau Wurm zur Ehre. (Foto: © Homepage Gisela Wurm)
Der Mechanismus der Diffamierung am Beispiel Eva Herman
In der heutigen Zeit, in der der Austausch von Informationen und somit auch von Meinungen so leicht möglich ist, sind die Erwartungen an die Freiheit der eigenen Meinung so hoch wie noch nie. Trotzdem (oder gerade deshalb?) gibt es eine Fülle an Menschen, denen trotz vorheriger etablierter Stellung die Verbreitung von Nachrichten zum Verhängnis wurden: Eine Gallionsfigur der Opfer gezielter Hetze ist die mittlerweile eher berüchtigte als berühmte Eva Herman. (Foto Startseite: © Michael Panse)
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