Anfang dieser Woche wurde der internationale Tag der Pressefreiheit gefeiert. Selbstredend sahen alle Wortspender zu diesem Thema die Pressefreiheit in irgendeiner Weise in Gefahr. Die Gewerkschaft kritisierte zu niedrige Gehälter und konstruierte daraus eine wirtschaftliche Abhängigkeit der Redakteure. Der Österreichische Journalisten-Club wetterte gegen das Sicherheitspolizeigesetz und das Mediengesetz, die in Österreich die Pressefreiheit zu stark [...]
Die politische Klasse
Barbara Rosenkranz hat im Wahlkampf einen in unseren Breiten neuen Begriff geprägt, den der „politischen Klasse“. Auf die logische Frage, wie sie sich von dieser Klasse abgrenze, wo sie doch selbst als Landesrätin vermeintlich dazugehöre, antwortete sie: Wenn sie dazugehören würde, hätte nicht sofort nach Bekanntgabe ihrer Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten eine beispiellose [...]
Tags: Barbara Rosenkranz, Journalisten, Wahlkampf
Kein Orden vom Alt-68er Heinz Fischer
Heinz Fischer wird mir also keinen Orden verleihen. Das ist eine beruhigende Ankündigung. Erstens habe ich schon einen, der von Thomas Klestil bewilligt und mir vom damaligen Nationalratspräsidenten Andreas Khol verliehen wurde. Zweitens muss man sich ohnehin fragen, ob es nicht ein schiefes Licht auf die Geehrten wirft, wenn ihnen gerade Heinz Fischer ein Verdienstkreuz [...]
Der grüne Heinzi
Jetzt haben sich die Grünen also erbarmt und in offizielle Worte gepackt, was ohnehin seit Wochen klar ist. Sie rufen ihre Wähler dazu auf, bei der Bundespräsidenten-Wahl für Heinz Fischer zu stimmen. Vorausgegangen ist ein peinlich inszeniertes Hearing, in dem Fischer geloben musste, sich stets brav für Arigona Zogaj einzusetzen. Das fiel ihm freilich nicht [...]
Mehr Wahlbeobachter!
Die Bundespräsidentenwahl in Österreich wird von der OSZE beobachtet. Die Medien spötteln über diese Mission und meinen bestenfalls, man werde das „rechte Gedankengut“ von Barbara Rosenkranz unter die Lupe nehmen – oder die undurchsichtige Wahlkampffinanzierung. Ersteres, da bin ich sicher, wird die OSZE kein bisschen interessieren. In den meisten Ländern ist es nämlich durchaus so, [...]
Tags: Barbara Rosenkranz, Briefwahl, OSZE
Anschläge auf die Familie
Was der Staat in finanziell guten Zeiten den Familien (endlich) gab, das will er ihnen nun wieder wegnehmen, weil in der Krise gespart werden muss. Als erstes Opfer wird schon die 13. Familienbeihilfe an den Altar der Finanzkrise herangeführt. Und wenn schon die Familie erstes Opfer eines finanziellen Kahlschlags werden soll, dann aber auch ideologisch [...]
Fehlende Distanz
Jeder Politiker in Österreich distanziert sich durch seine Arbeit für das Gemeinwohl vom Nationalsozialismus. Bei aller Verschiedenheit der vorgeschlagenen Lösungen für die Probleme unserer Zeit: Das ist eine Selbstverständlichkeit, die sich aus dem demokratischen Grundkonsens dieses Landes ergibt. Wer das nicht verinnerlicht hat, der hat eine falsche Berufswahl getroffen. Dass dennoch in Wahlkämpfen insbesondere gegenüber [...]
Infobrief Politik unzensuriert
Termine:
02.09.2010 - 16:30
Parlamentsführung 2.9.
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23.09.2010 - 16:30
Parlamentsführung 23.9.
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30.09.2010 - 16:30
Parlamentsführung 30.9.
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07.10.2010 - 16:30
Parlamentsführung 7.10.
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