Der Zustand der Medien in Österreich wird immer bedrohlicher. Während sich Journalisten sonder Zahl über ein Mediengesetz in Ungarn echauffieren, sind manche von ihnen nicht einmal mehr in der Lage, wesentlich elementarere österreichische Rechtsnormen zu begreifen – jene des Strafgesetzbuches nämlich. Peter Gnam sehnt in der Kronen Zeitung den „zivilen Ungehorsam“ gegen die Wehrpflicht herbei [...]
Linke spinnen ihr Anti-Terror-Netz
In dieser Woche hat sich schon deutlich gezeigt, wohin die Reise mit dem von der Regierung geplanten Terrorismus-Präventionsgesetz gehen soll. Der Wiener Rechtsanwalt und „intellektuelle Dünnbrettbohrer und Trittbrettfahrer“ Georg Zanger (Definition: Presse-Chefredakteur Michael Fleischhacker am 4.3.2010) hat Anzeige erstattet wegen des Verdachts einer kriminellen Organisation, so der grammatikalisch etwas holprige Titel der Pressekonferenz, denn er [...]
