Die Schatten der Vergangenheit lassen sich nicht durch einen einfachen Parlamentsbeschluss abschütteln. Was auf Geheiß der Regierungsparteien schon im Banken-Untersuchungsausschuss vertuscht und unter den Teppich gekehrt wurde, kommt jetzt mit voller Wucht in Gestalt der kaputten Hypo Alpe Adria zurück. Ein bitterer Trost, der auch das abrupte Ende des Spitzel-Ausschusses im Nationalrat in ein anderes [...]
Vertuschungsmaschinerie
Ein Geheimdienst arbeitet im Verborgenen. Das liegt in der Natur der Sache. Wenn ein Agent versuchen würde, in einer entwickelten Demokratie geheimes Wissen im Wege einer parlamentarischen Anfrage zu beschaffen, dann müsste ihn sein Arbeitgeber wegen Unfähigkeit entlassen. Trotzdem haben es sich die Regierungsparteien nicht nehmen lassen, FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky in den Untersuchungsausschuss zu laden, [...]
